Allgemeine Geschäftsbedingungen – Webhosting
INTERMENUE – Internet à la carte, Inhaber Dino di Carlo
1. Vertragsgegenstand
INTERMENUE stellt dem Kunden Speicherplatz, technische Infrastruktur sowie damit verbundene Dienstleistungen zur Bereitstellung von Internetpräsenzen zur Verfügung.
2. Leistungserbringung
Die Leistungen werden gemäß dem jeweils vereinbarten Angebot erbracht. INTERMENUE ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.
Eine durchschnittliche Verfügbarkeit der Systeme von mindestens 98 % im Jahresmittel wird angestrebt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten außerhalb des Einflussbereichs von INTERMENUE (z. B. höhere Gewalt, Störungen des Internets oder Eingriffe Dritter).
3. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet:
- Zugangsdaten sicher aufzubewahren
- Inhalte eigenständig zu pflegen
- regelmäßige Datensicherungen durchzuführen
Für die Inhalte seiner Internetpräsenz ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
4. Unzulässige Inhalte
Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen, sittenwidrigen oder gegen geltendes Recht verstoßenden Inhalte bereitzustellen oder zu verbreiten. Dies gilt insbesondere für pornografische, extremistische oder strafbare Inhalte, sofern diese nicht ausdrücklich gesetzlich zulässig sind.
Bei Verstößen ist INTERMENUE berechtigt, Inhalte oder Leistungen unverzüglich zu sperren oder zu entfernen. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes kann INTERMENUE eine angemessene Vertragsstrafe geltend machen.
5. Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung erfolgt gemäß Angebot oder aktueller Preisliste. Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug ist INTERMENUE berechtigt:
- Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen
- Mahn- und Bearbeitungsgebühren gemäß aktueller Preisliste zu erheben
- Leistungen einzuschränken oder zu sperren
6. Sperrung von Leistungen
INTERMENUE ist berechtigt, Leistungen vorübergehend zu sperren, wenn:
- Zahlungsverzug vorliegt
- rechtliche Verstöße festgestellt werden
- die Systemsicherheit gefährdet ist
Die Sperrung bleibt bestehen, bis der Grund vollständig behoben ist.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verlängert sich der Vertrag automatisch, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird.
8. Domains
INTERMENUE tritt bei der Registrierung von Domains lediglich als Vermittler auf. Die Vergabe erfolgt durch die jeweilige Vergabestelle (z. B. DENIC). INTERMENUE übernimmt keine Gewähr für Verfügbarkeit oder Bestand von Domains.
Nach Vertragsbeendigung verbleiben Domains beim Kunden, sofern dieser die weitere Verwaltung übernimmt oder zu einem anderen Anbieter überträgt. Erfolgt keine Mitwirkung, ist INTERMENUE berechtigt, die Domain freizugeben.
9. Datensicherung
INTERMENUE führt regelmäßige Systemsicherungen durch. Der Kunde bleibt verpflichtet, eigene Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen.
10. E-Mail-Nutzung
Der Versand unerlaubter Werbung (Spam) ist untersagt. INTERMENUE ist berechtigt, entsprechende Inhalte zu sperren oder zu löschen.
11. Haftung
INTERMENUE haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste wird keine Haftung übernommen.
12. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO).
13. Preisänderungen
INTERMENUE ist berechtigt, Preise mit einer Frist von 6 Wochen anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens.
14. Nutzung und Datentransfer
Sofern im Tarif Nutzungsgrenzen definiert sind, gilt die im Angebot vereinbarte Nutzung. Bei Überschreitungen ist INTERMENUE berechtigt:
- zusätzliche Kosten gemäß Preisliste zu berechnen
- oder eine Tarifanpassung vorzunehmen
15. Freistellung
Der Kunde stellt INTERMENUE von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Inhalten oder der Nutzung der Leistungen beruhen.
16. Rechte an Leistungen
Soweit Leistungen durch INTERMENUE erbracht werden, verbleiben die Rechte daran beim Auftragnehmer, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
17. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz von INTERMENUE. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Webentwicklung
INTERMENUE – Internet à la carte, Inhaber Dino di Carlo
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Webdesign-, Webentwicklungs- und digitale Dienstleistungen zwischen INTERMENUE (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber.
2. Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs nach Projektbeginn werden gesondert berechnet.
3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Durchführung des Projekts erforderlichen Inhalte, Daten, Informationen sowie Freigaben rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Frist von 14 Kalendertagen zur Nachholung zu setzen. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung entstehen, führen zu einer entsprechenden Anpassung des Projektzeitplans.
4. Abnahme
Nach Fertigstellung einzelner Projektphasen oder der Gesamtleistung ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet. Erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagen nach Aufforderung keine Abnahme oder Rückmeldung, gilt die Leistung als stillschweigend abgenommen.
5. Vergütung und Abrechnung
Die Vergütung erfolgt gemäß Angebot. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungs- oder Abnahmepflichten nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, die abschließende Projektphase (insbesondere das letzte Drittel der vereinbarten Vergütung) in Rechnung zu stellen. Die finale Veröffentlichung der Website erfolgt erst nach vollständiger Mitwirkung und Freigabe durch den Auftraggeber.
6. Nutzungsrechte
Nach vollständiger Begleichung aller offenen Forderungen erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht zur Nutzung der im Rahmen des Projekts erstellten Inhalte, Designs und technischen Umsetzungen. Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte beim Auftragnehmer.
Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veränderung der Leistungen vor vollständiger Zahlung ist nicht gestattet. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, erstellte Leistungen zu Referenzzwecken (z. B. Website, Portfolio, Präsentationen) zu verwenden.
7. Einsatz von Content-Management-Systemen und Erweiterungen
Die Umsetzung erfolgt auf Basis marktüblicher Content-Management-Systeme. Der Auftragnehmer ist bestrebt, Anforderungen primär mit den zum Zeitpunkt der Beauftragung verfügbaren Standardfunktionen des eingesetzten Systems umzusetzen. Sofern diese nicht ausreichen, werden – soweit verfügbar – geeignete, zum Zeitpunkt der Beauftragung marktübliche Erweiterungen (Plugins/Extensions) eingesetzt.
Ein Anspruch auf die Verwendung bestimmter Systeme, Plugins oder technischer Lösungen besteht nicht, sofern die funktionalen Anforderungen erfüllt werden.
8. Einsatz von Drittanbieter-Software (z. B. Themes, Builder, Plugins)
Im Rahmen der Umsetzung können lizenzpflichtige Softwarelösungen (z. B. Themes, Page Builder oder Plugins) eingesetzt werden, die über eine Agentur- oder Mehrfachlizenz des Auftragnehmers bereitgestellt werden. Die Nutzung dieser Lizenzen ist auf die Dauer der Zusammenarbeit bzw. des Vertragsverhältnisses beschränkt.
Mit Beendigung der Zusammenarbeit ist der Auftraggeber verpflichtet, erforderliche Lizenzen eigenständig zu erwerben, sofern er die entsprechende Software weiterhin nutzen möchte. Der Auftragnehmer ist berechtigt, nach Vertragsende den Zugriff auf bereitgestellte Lizenzstrukturen, Updates oder Funktionen einzuschränken oder zu entfernen. Ein Anspruch auf dauerhafte Bereitstellung der Lizenz durch den Auftragnehmer besteht nicht.
Für Einschränkungen oder Funktionsverluste, die sich aus einer fehlenden eigenen Lizenz ergeben, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
9. Individuelle Entwicklungen
Sollte für spezifische Anforderungen keine geeignete, zum Zeitpunkt der Beauftragung marktübliche Lösung verfügbar sein, kann eine individuelle Programmierung erfolgen. Diese wird gesondert angeboten und beauftragt. Individuell entwickelte Funktionen werden dokumentiert.
10. Updates, Wartung und technische Änderungen
Für eingesetzte Drittanbieter-Erweiterungen sowie individuell entwickelte Funktionen kann keine dauerhafte Updatefähigkeit garantiert werden. Anpassungen, Weiterentwicklungen oder Updates – insbesondere im Zuge von Systemupdates – sind nicht Bestandteil des ursprünglichen Auftrags und bedürfen einer gesonderten Beauftragung.
11. Inhalte und rechtliche Verantwortung
Für die rechtliche Zulässigkeit der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Daten) ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich.
12. Bildmaterial, Stockfotos und KI-Inhalte
Kosten für Stockmaterialien, Bildlizenzen oder KI-generierte Inhalte sind nicht Bestandteil des Angebots, sofern nicht ausdrücklich vereinbart. Diese werden bei Bedarf gesondert berechnet.
13. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste wird keine Haftung übernommen.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
